Die EU und Japan haben sich auf "wesentliche Elemente" eines Handelsabkommens verständigt, mit dem auch der Fluss persönlicher Daten weitgehend freigegeben werden soll. Kritiker sprechen von "TTIP mit Stäbchen".
I.Köhne
10.07.2017
Handelspakt Ceta mit Kanada gilt ab September vorläufig
I.Köhne
19.05.2017
Umfassende Handelsabkommen der EU müssen künftig durch alle nationalen Parlamente statt nur durch die Regierungen der Mitgliedsländer und das Europaparlament gebilligt werden.
I. Köhne
13.01.2017
Warum das Freihandelsabkommen noch nicht tot ist - Interview mit Alexander Graf Lambsdorff
I. Köhne
18.11.2016
Das alte Thema - ob nun beim Fracking oder bei anderen Themen - Zweifel säen, Wissenschaftler verunglimpfen... NGOs erheben schwere Vorwürfe gegen Monsanto, Bayer und Co.
I. Köhne
13.11.2016
Amerikas nächster Präsident ist kein Freund des Freihandels. Mit seiner Wahl sinken auch die Chancen, dass aus dem umstrittenen TTIP-Abkommen noch etwas wird. Die EU-Handelskommissarin erwartet eine Pause der Gespräche.
I. Köhne
05.11.2016
Der belgische Kompromiss besteht aus zwei Komponenten
I. Köhne
Marianne Grimmenstein hat beim Bundesverfassungsgericht einen neuen Eilantrag gegen das Freihandelsabkommen CETA gestellt. Die Bundesregierung habe verschiedene Auflagen des Gerichts nicht erfüllt.
I. Köhne
01.11.2016
Das Freihandelsabkommen Ceta ist zwar unterzeichnet, könnte aber trotzdem scheitern. Womöglich müssen die Länder dem Abkommen zustimmen. Dann könnte der Bundesrat Ceta doch noch stoppen.
I. Köhne
28.10.2016
Unter anderem muss auch der Bundesrat zustimmen, so der Rechtswissenschaftler Ulrich Karpen
I. Köhne
27.10.2016
...sich die Streitparteien in Brüssel geeinigt haben! CETA ist mit Zusatzvereinbarungen durch.
I. Köhne
27.10.2016
Die kanadische Delegation hat ihre Reise nach Belgien abgesagt. Das Ceta-Abkommen können EU und Kanada also nicht wie geplant am Donnerstag unterzeichnen. Wie geht es jetzt weiter? Der Überblick.
K. Clement
26.10.2016
Türöffner für Gentechnik, Fracking und dreckige Teersande
I. Köhne
24.10.2016
Die Wallonie widersetzt sich einem Brüsseler Ultimatum.
I. Köhne
23.10.2016
Die EU macht bei Ceta Druck auf Belgien: Wenn die Region Wallonie bis Montag ihre Blockade nicht aufgebe, soll die Unterzeichnung des Abkommens mit Kanada abgesagt werden.
I. Köhne
23.10.2016
Wallonien stellt sich gegen das Freihandelsabkommen mit Ceta – als einzige Region innerhalb der EU. Jetzt beschwert sich der Regierungschef über den Druck, den die EU auf ihn ausübt.
H. Kafsack
Die EU-Kommission arbeitet weiterhin daran, die Unterzeichnung des geplanten Handelsabkommens Ceta mit Kanada am Donnerstag zu ermöglichen.
I. Köhne
21.10.2016
Das Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada droht am Widerstand der Wallonie zu scheitern. Die belgische Region hat ein Kompromiss-Angebot als "nicht ausreichend" abgelehnt. Spitzen der EU geben Durchhalteparolen aus.
I. Köhne
20.10.2016
Der frankofone Teil Belgiens könnte zum Stolperstein des EU-Handelsabkommens mit Kanada werden. Die Gründe dafür sind vor allem innenpolitisch zu suchen.
I. Köhne
Die EU-Kommission strebt an, dass bis zum EU-Kanada-Gipfel am 27. Oktober alle EU-Staaten das Abkommen unterschreiben.
I. Köhne
14.10.2016
Deutschland darf dem umstrittenen Freihandelsabkommen Ceta vorläufig zustimmen - das haben die Verfassungsrichter entschieden. Doch die Bedingungen, die sie stellen, sind strenger als gedacht.
I. Köhne
08.10.2016
TTIP soll, trotz aller gesellschaftlichen Widerstände, so weit wie möglich noch über das Eis gezogen werden
I. Köhne
02.10.2016
Ohne TTIP alles Nazi: Wie Transatlantiker à la Joschka Fischer um das Abendland bangen; die Transatlantiker formieren sich - ein Kommentar von von Malte Daniljuk
Malte Daniljuk
02.10.2016
„Der BDI gratuliert - Gabriel pariert“ - Zustimmung der SPD zu CETA sorgt für breites Unverständnis - Reaktionen
I. Köhne
02.10.2016
Auch in den USA wächst die Freihandelskritik. Die Angst: Das Land könnte verlieren.
I. Köhne
BDI-Präsident Ulrich Grillo rechnet nach eigenen Worten mit einer Einigung auf das transatlantische Handelsabkommen TTIP bis Mitte Januar.
I. Köhne
26.09.2016
SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sagt, warum Verhandlungen über freien Handel mit Kanada leichter und sind als mit den USA.
I. Köhne
TTIP wird die Desintegration in Europa vor allem auf dem Arbeitsmarkt beschleunigen
I. Köhne
21.09.2016
Der Publizist Werner Rügemer sieht hinter sogenannten Freihandelsabkommen vor allem die Interessen der ungewählten Eliten des globalen Finanzkapitalismus.
I. Köhne
Die Fachleute im Ressort von Sigmar Gabriel halten TTIP für einen hoffnungslosen Fall.
I. Köhne
12.07.2016
Geleakter Entwurf des TTIP-Vertragstextes lässt in der Energiepolitik nichts Gutes erwarten
ikoehne
28.03.2016
Die Entwicklung der Transatlantic und Transpazifik Trade Agreements (TTIP und TPP) hängen vordergründig mit dem Energiebereich zusammen, insofern als nach bisheriger Gesetzgebung, Energieexporte aus den USA nur im Rahmen von Freihandelsabkommen möglich sind.
I. Köhne
01.03.2016
Ceta-Abkommen: EU und Kanada einigen sich auf neues Handelsgericht
I. Köhne
16.12.2015
WikiLeaks-Enthüllung: TISA-Verhandlungen öffnen Weg für unbegrenztes Fracking in Deutschland
I. Köhne
18.08.2015
Brüssel schränkt den Zugang zu den Verhandlungsdokumenten überraschend und vorübergehend ein
I. Köhne
16.02.2015
Beschließt ein Bundesland über die Bergbau- oder Wasserbehörde das Fracking abzulehnen, ist der perfekte Klagegrund für sämtliche ausländischen Öl-Unternehmen gegeben, sobald TTIP in Kraft ist.
I. Köhne
20.01.2015
Ex-Verfassungsrichter geißelt geplante TTIP-Schiedsgerichte
I. Köhne
12.01.2015
Scharfe Kritik an Bundeswirtschaftsminister Gabriel von TTIP-Beirat
I. Koehne
04.01.2015
In den geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada sind Schiedsgerichte vorgesehen für Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Staaten. Sie können die Demokratie aushebeln.
I. Köhne
10.12.2014
"Wenn es tatsächlich zum Abschluss der Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada sowie von TTIP zwischen der EU und den USA kommt, dann ist das Fracking mittelfristig nicht mehr aufzuhalten."
I. Köhne
03.11.2014
Die Freihandelsabkommen der EU verstoßen gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Attac in Auftrag gegebenes Gutachten.
I. Koehne
26.10.2014
Künstler und Arbeiter gemeinsam gegen TTIP, Front der Gegner des geplanten Freihandelsabkommen wird immer größer
I. Köhne
Als Reaktion auf Kritik am Freihandelsabkommen legt ein internes EU-Papier nahe, den Investorenschutz zu streichen.
I. Köhne
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will CETA nachverhandeln, Brüssel nicht. Eine schleichende Entmachung des Bundestags bzw. der Volksvertretung und damit ein Angriff auf die Demokratie?
I. Koehne
22.09.2014
SPD will die bessere CDU sein... (Wachstum=Arbeitsplätze) - ein mehr als schwieriger Spagat angesichts der desaströsen Wahlergebnisse der SPD
I. Koehne
Und noch eine Entscheidung gegen den Bürgerwillen (wir werden mundtot gemacht):
Mit einer Europäischen Bürgerinitiative wollten Gegner das Freihandelsabkommen mit den USA verhindern. Die Kommission hat die Kampagne nun abgelehnt. Mit einer fadenscheinigen Begründung, wie die Initiatoren sagen.
I. Köhne
Ach, du lieber Himmel...Bisher lehnten die Gewerkschaften das transatlantische Abkommen ab. Nun hat SPD-Chef Sigmar Gabriel sie umgestimmt. In einem Positionspapier bekennt sich der Deutsche Gewerkschaftsbund zum TTIP. Allerdings stellen die Arbeitnehmervertreter Bedingungen.
I. Köhne
30.08.2014
Im Schatten des Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA steht eine ähnliche Vereinbarung mit Kanada vor dem Abschluss - CETA. Der Vertragstext zeigt: Auch dieses Abkommen könnte Regierungen den Klagen privater Investoren aussetzen.
I. Köhne
25.08.2014
Geheimakte TTIP - u.a. mit einem Gespräch mit dem EU-Handelskommissar Karel de Gucht (Chefunterhändler für das Freihandelsabkommen), sehr aufschlussreich!!!
I. Köhne
14.08.2014
Sei dabei, wenn der Kampf gegen TTIP beginnt! +++ Offenbarungseid der Energiekonzerne +++ Prämie: Die Freihandelsfalle
I. Koehne
21.07.2014
Ölindustrie und Freihandel - Angriff auf den Klimaschutz -
I. Köhne
22.06.2014
„Trade in Services Agreement“
Die Liberalisierung von Dienstleistungen
I. Köhne
Freihandelsabkommen CETA und TTIP Fracking auch in Deutschland
I. Köhne
08.04.2014
Das geplante Freihandels-Abkommen TTIP zwischen der EU und den USA dient den Interessen der Konzerne und nicht uns Bürger/innen.
I. Köhne
Die Autoren Heike Buchtet und Clans Tatje beschäftigen sich in ihrem "Zeit Online" Artikel mit dem Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU und damit, dass sich mit den Verhandlungspartner die größten Gegner "am Verhandlungstisch gegenüber sitzen".
J. Blankenburg
08.02.2014
Eine kurze Übersicht über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika.
D. Amri
Zu einem besonderen Treffen lädt am Donnerstag, den 6. Februar, die AG Wir gegen Fracking ins Heinrich-Böll-Haus in Lüneburg. Es geht um das geplante Freihandelsabkommen zwischen den EU und den USA und dessen Folgen für Umwelt- und Verbraucherschutz.
I. Köhne/D. Amri
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