TTIP und Fracking

Wer in Europa will schon Chlorhühner oder Fracking?


Während US-Präsident Barack Obama noch in diesem Jahr das TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU bis zur Unterschriftsreife voranbringen will, wächst die Skepsis in Europa. Weil viel zu viele wichtige Aspekte weiterhin strittig sind und es bisher noch keine breite öffentliche Diskussion über die Effekte von TTIP auf Wirtschaft, Umwelt und Sozialsysteme gegeben hat, hat ein rascher Abschluss aus europäischer Sicht überhaupt keine Priorität.


Besser, TTIP scheitert, als dass wir mit Folgen leben müssen, die mit unseren Überzeugungen nicht zu vereinbaren sind. Die Begeisterung für das europäische Projekt nimmt seit einiger Zeit stark ab, so dass ein Vertrag, der auf obskure Weise von "Brüssel" ausgehandelt wird, das Allerletzte ist, was wir uns wünschen würden. Es ist unbegreiflich, warum nicht mehr Transparenz zugelassen wird. So wie es ist, entsteht der Eindruck, dass die Lobbies hinter dem Rücken der Bürger etwas auskungeln, was nicht in deren Interesse ist. Hierzulande hat man den Verdacht, dass multinationale Unternehmen versuchen werden, Arbeitnehmerrechte auszuhebeln, Jobs zu vernichten, Europa mit Chlorhühnchen zu überschwemmen und die norddeutsche Tiefebene mit Frackinganlagen zu überziehen.

Es gibt keinen rationalen Grund für so viel Heimlichtuerei. Da in der EU 65 Prozent mehr Verbraucher leben als in den Vereinigten Staaten, ist die europäische Verhandlungsposition im Übrigen besser als es manchmal den Anschein hat. Gelassenheit ist daher angesagt. Die Welt geht nicht unter, wenn TTIP scheitert. In Drittländern, die von dem bilateralen Vertrag ausgeschlossen sind und daher per saldo verlieren dürften, würde man sich sogar darüber freuen.

Bisher haben die Politiker nicht überzeugend erklären können, welche Vorteile von dieser "Transatlantic Trade and Investment Partnership" zu erwarten sind. Auch die Ökonomen halten sich sehr zurück mit positiven Prognosen – einen Wachstumsschub sehen sie jedenfalls nicht voraus.

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