Ceta - aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Ceta - aufgeschoben ist nicht aufgehoben


Der kanadische Premier hat seinen Transatlantik-Flug noch nicht abgesagt. Am Donnerstag soll das Handelsabkommen Ceta unterzeichnet werden, so lautet immer noch der offizielle Fahrplan. Doch dieser Plan wackelt kräftig, denn die belgische Region Wallonie blockiert das Abkommen nach wie vor. Ein Regionalparlament, das alles aufhält: Das führt zu Diskussionen darüber, wie man Ceta doch noch retten kann - und darüber, ob da bei den Entscheidungsmechanismen möglicherweise etwas schief läuft.

Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments und unverdrossener Europäer, ist verhalten optimistisch: Tot sei Ceta noch lange nicht, sagte der Sozialdemokrat im Deutschlandfunk. An eine Unterschrift diesen Donnerstag glaubt er allerdings nicht mehr. Schulz' Motto: Verschieben, aber nicht abblasen. "Wir drehen da ein ganz großes Rad. Ein transatlantisches Handelsabkommen ist ja nicht irgendein kleiner Vertrag über den Kauf eines Gebrauchtwagens, sondern das ist eine von weltweiter Bedeutung geprägte, erstmalige, richtig große Handelsvereinbarung, die eine Regel in die Globalisierung bringen soll", so Schulz. "Wenn man dazu 14 Tage mehr Zeit braucht, dann verschiebt man so einen Gipfel eben."

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