Der Wirtschaftsminister hält anders als die Kanzlerin das Freihandelsabkommen TTIP in seiner jetzigen Form für gescheitert. Doch er kennt einen Ausweg.
In der SPD vernahm man die Nachricht mit Erleichterung, in der Bundesregierung dagegen waren viele irritiert: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zweifelt am Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA; er hält es in seiner jetzigen Form für gescheitert. Ein internes Papier aus seinem Ministerium, das diese Woche publik wurde, kommt zur Erkenntnis, dass es, anders als von der Kanzlerin angestrebt, unmöglich sei, die Verhandlungen in den nächsten Monaten abzuschließen. Gabriel, so könnte man meinen, habe keine Lust mehr auf Freihandel.
Tatsächlich kann sich der Bundeswirtschaftsminister durchaus vorstellen, ein Handelsabkommen mit den USA abzuschließen; es müsste nur ganz anders aussehen: ausgewogener, sozialer, gerechter. Und eine Blaupause dafür gibt es bereits. Das zeigt eine interne Analyse der Sozialdemokraten, die auch auf Gabriels Schreibtisch liegt und dem Wirtschaftsminister und Parteivorsitzenden als Argumentationsgrundlage dient. Das Vorbild für einen ausgewogenen Vertrag heißt: Ceta. Es ist das in der Öffentlichkeit ebenfalls umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada - aus Sicht von Gabriel ist dies ein "gutes Abkommen", TTIP dagegen in seiner jetzigen Form ein "schlechtes". [...]
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http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/freihandel-gabriel-zweifelt-an-ttip-und-lobt-ceta-1.3117469
und
http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-08/ttip-freihandelsabkommen-sigmar-gabriel-internes-gutachten-angela-merkel